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Gestern am 14.03.2013 haben Antifaschist_innen in Pinneberg/Quellentall den seit mehreren Jahren genutzten Treffpunkt der NPD öffentlich und in der Nachbarschaft bekannt gemacht. Das Restaurant von Inhaberin Antje Märten „Rondo“ in der Richard-Köhn-Str. 46-48 ist seit mehren Jahren der Treffpunkt für den NPD-Stammtisch im Kreis Pinneberg.
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Das Ergebnis bedeutet für die NPD Niedersachsen eine krachende Niederlage: Bei der Landtagswahl 2013 konnte die neonazistische Partei lediglich 0,8% der Stimmen erringen. Damit ist der NPD Niedersachsen der Weg der Parteienfinanzierung versperrt, die Zukunft des niedersächsischen Landesverbandes ungewiss.
Während zur Landtagswahl 2008 noch ein Ergebnis von 1,5% der Stimmen errungen werden konnte, musste die NPD Niedersachsen bei der diesjährigen Landtagswahl in Niedersachsen herbe Verluste hinnehmen. Die NPD verlor nahezu die Hälfte ihrer Stimmenanteile und konnte lediglich 0,8% der Stimmen auf sich vereinen.
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Am 16.01.2013 wurde ein Brandanschlag auf Fahrzege der NPD verübt. Die für die Wahlwerbung zur niedersächsischen Landtagswahl eingesetzten Fahrzeuge waren an einem Hotel abgestellt. Ein Fahrzeug von NPD-Ordnerkräften brannte dabei vollständig aus.
Der Brandanschlag ereignete sich im niedersächsischen Schneverdingen. Dort hatten NPD-Mitglieder im Rahmen der sogenannten Niedersachsentour, einer NPD-Werbekampagne zur Landtagswahl 2013, in einem Hotel die Nacht verbracht.
Nach Polizeiangaben alamierten Nachbarn den schlafenden Wirt nachdem diese das Feuer entdeckten. Von Seiten der NPD-Niedersachsen heißt es das man neue Fahrzeuge erwarte und die Tour fortsetzen werde. Zwei weitere Fahrzeuge, ein Ford Transit und ein Lkw Renault wurden nur leicht beschädigt. Der Schaden wird auf rund 25.000,- Euro beziffert.
Bilder der Fahrzeuge nach dem Brandanschlag finden sich hier: http://www.recherche-nord.com/gallery/2013.01.16.html
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Am 10.01.2013 fanden in Hannover und Hildesheim Kundgebungen der neonazistischen NPD statt. Die Veranstaltungen standen im Rahmen der sogenannten „Niedersachsentour“, einer Veranstaltungsreihe der NPD im Zuge des derzeitigen Landtagswahlkampfes.
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Mit diesem Artikel möchten wir versuchen, eine aktuelle Einordnung des Zustandes des NPD-Landesverbandes in Schleswig-Holstein vorzunehmen. Gerade in Zeiten von zivilgesellschaftlicher Reduktion des Nazi-Problems auf den „NSU“ und das „NPD-Verbot“ halten wir es für sinnvoll, auch weniger spektakuläre neonazistische Zusammenhänge aus antifaschistischer Perspektive zu beleuchten und deren gesellschaftliches Potential abzuschätzen.
